Kulturkampf gegen individuelle Mobilität beenden



10:04 12.10.19

Laut Medienberichten wird die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der
kommenden Sitzungswoche des Bundestages eine Namentliche Abstimmung zu
einem generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen beantragen.
Abgestimmt werden soll über den Antrag "Allgemeine Höchstgeschwindigkeit
von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen". Im Ausschuss für Verkehr
und digitale Infrastruktur wurde der Antrag in der letzten Sitzungswoche
bereits mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD abgelehnt, wobei
die Berichterstatterin der Sozialdemokraten auf die Koalitionsdisziplin
verwies.
"Die wieder aufgewärmte Forderung nach einem generellen Tempolimit auf
unseren Autobahnen steht exemplarisch für den Kampf von Grünen, Linken


und anderen gegen das Auto und die individuelle Mobilität. Klimaschutz
und Verkehrssicherheit dienen dabei nur als Deckmantel.", meint
Christian Sauter. Die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag haben
sich von Anfang an gegen eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 130
km/h auf Bundesautobahnen ausgesprochen. Denn bereits heute gehören die
deutschen Autobahnen zu den sichersten Straßen der Welt und die
möglichen CO2-Einsparungen würden nur sehr gering ausfallen. Für die
Sicherstellung eines zügigen Verkehrsflusses und die weitere Reduzierung
von Unfallzahlen setzt die FDP-Bundestagsfraktion auf innovative und
intelligente Verkehrsleitsysteme.

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Über den Autor
 
Autor: Frank Schäffler Frank Schäffler
Frank Schäffler ist ein Kritiker der Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung und des geldpolitischen Kurses der EZB. Der Autor veröffentlicht wöchentlich einen kostenlosen Newsletter, den man hier auf seiner Homepage (http://www.frank-schaeffler.de/newsletter/) anfordern kann.

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