Diesel-Abgasskandal: VW drohen in den USA weitere Bußgelder!



14:04 04.06.20

In der Vergangenheit wurde der VW-Konzern bereits häufiger dazu verpflichtet, Strafzahlungen zu leisten. Nun muss Volkswagen sogar aufgrund eines aktuellen Urteils in den USA mit weiteren hohen Bußgeldern rechnen. Doch was steckt hinter dieser Entscheidung? 

 

Warum muss VW voraussichtlich weitere Bußgelder zahlen? 

Auf Grundlage des landesweiten US-Luftreinhaltegesetz, dem „Clean Air Act“ musste Volkswagen bereits ein Bußgeld zahlen. Trotz der bereits erfolgten Zahlung forderten dennoch zwei Bezirke der Bundesstaaten Florida und Utah weitere Strafzahlungen. Das Berufungsgericht hat in diesen Fällen nun entschieden, dass solche regionalen Behörden dennoch Bußgelder verhängen dürfen.

 

Wer ist von dem Urteil betroffen? 

Beschuldigt werden neben Volkswagen weitere Automobilhersteller aus dem Volkswagenkonzern. Dazu gehört neben Audi beispielsweise auch Porsche. Darüber hinaus wird der deutsche Zulieferer Bosch zur Rechenschaft gezogen, da das Unternehmen wohl für die Lieferung der Manipulationssoftware verantwortlich ist.

 

Welche Reaktion zeigte der Volkswagen-Konzern? 

Volkswagen kündigte nun an, gegen das Urteil vorgehen zu wollen, wenn nötig sogar bis zum obersten US-Gerichtshof. Begründet wurde das Vorgehen mit der Rechtssprechung, die anderen US-Urteilen entgegen stehen würde. Den Richtern ist allerdings bewusst, dass die Entscheidung zu „atemberaubenden Belastungen“ führen kann.

Für Volkswagen galt der Dieselskandal in den USA schließlich bereits als abgehakt, da vor Gericht ein Schuldeingeständis abgelegt und die entsprechend folgenden Bußgelder gezahlt wurden.

 



Was bedeutet dieses Urteil nun? 

Falls die Klagen der Bezirke wegen umweltrechtlicher Versöße der Diesel Autos rechtskräftig werden, wären die Behörden zu einer Schadensersatzforderung in Milliardenhöhe berechtigt. Der US-Richter Charles Breyer, der 2018 für VW entschied, schätzt den möglichen Schaden für VW auf rund 11,2 Milliarden Euro pro Jahr für beide Bezirke.

 

Was tun, wenn ich vom Abgasskandal betroffen bin? 

Der Bundesgerichtshof hat nun in Deutschland entschieden, dass VW nach § 826 BGB eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung begangen hat. Als Folge dessen steht Kunden die Rückgabe des manipulierten Fahrzeuges zu, woraufhin der Betroffene den Kaufpreis plus fünf Prozent Deliktzins erhält. Im Gegenzug wird lediglich ein Nutzungsersatz fällig.

 

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Über den Autor
 
Autor: Volker Gelfarth Volker Gelfarth
Volker Gelfarth ist unabhängig beratender Unternehmensanalyst und renommierter Chefredakteur. Seine Publikationen „Die Aktien-Analyse“, Strategisches Investieren“, „Gelfarths Dividenden-Letter“ und „Gelfarths Premium-Depot“ sind seit vielen Jahren unentbehrliches Handwerkszeug privater und institutioneller Aktienanleger.
Der Diplom-Produktions-Ingenieur lernte die Schwächen und Stärken eines Unternehmens selbst als Manager kennen, bevor er sich mit seinem Researchunternehmen voll und ganz der Value-Analyse widmete. Mit unermüdlichen Willen analysierte er als einer der ersten systematisch das Anlage-Verhalten der weltweit erfolgreichsten Investoren und machte dieses seinen Lesern zugänglich.

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