FDP will digitale Wertpapiere aller Art ermöglichen

„Wir brauchen einen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets.“ Mit diesen Worten unterstrich FDP-Finanzexperte Frank Schäffler in der Plenardebatte zu Reformen im Bereich des Kapitalmarkts die Position der Freien Demokraten. Die Bundesregierung plant  unter anderem die Einführung elektronischer Wertpapiere in Deutschland, eine Neuregelung der Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten und die Umsetung der sogenannten Covered-Bonds-Richtlinie der EU durch Änderung des Pfandbriefgesetzes.

Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene für eine innovationsfreundliche Regulierung blockchain-basierter Vermögenswerte einzusetzen und diese auch in der nationalen Gesetzgebung voranzutreiben. „Der Regierungsentwurf zur Einführung von elektronischen Wertpapieren bedeutet in Teilen einen Rückschritt für die Nutzung der Blockchain-Technologie“, kritisierte Schäffler.