Für den im August letzten Jahres verstorbenen US-Senator Ted Kennedy
wurde gestern in Massachusetts ein Nachfolger gewählt. Seit 1972 ist
Massachusetts eine Domäne der Demokraten und so war es eine
Überraschung als der republikanische Kandidat kurz vor den Wahlen am
gestrigen Dienstag plötzlich die Nase vorn hatte. Mit einem
unverhältnismäßig hohen Kampagnenbudget hat er sich durch
Dauerwerbesendungen an die Spitze katapultiert. Seit heute Nacht ist
die Befürchtung Obamas nun zur Gewissheit geworden: Der Senatorensitz
Kennedys geht nun an einen Republikaner.
Der US-Senat besteht aus 100 Senatoren und für wichtige Entscheidungen
ist eine Mehrheit von 60 zu 40 erforderlich. Bis gestern hatten die
Demokraten 60, die Republikaner 40 Stimmen. Nun hat sich das
Verhältnis auf 59 zu 41 verändert und die Republikaner können Obamas
Reformstreben blockieren.
Dies wird sich insbesondere auf die Gesundheitsreform auswirken. Als
Obama vor einem Jahr das Präsidialamt übernahm wurde ein ehrgeiziger
Plan für die Gesundheitsreform geschmiedet, dessen Umsetzung bis zu
den nächsten Kongresswahlen im November dieses Jahres vorgesehen war.
Der Tod Kennedys war in diesem Plan nicht enthalten und noch weniger
hatte man damit gerechnet, einen republikanischen Nachfolger im Senat
begrüßen zu müssen. Die Gesundheitsreform, die schon in den
vergangenen Monaten immer weiter zusammengestrichen wurde, dürfte
damit zum Scheitern verurteilt sein.
Obama hatte vorgesehen teure (patentrechtlich geschützte) Medikamente
für die Allgemeinheit erschwinglich zu machen. Dies hätte Generika-
Herstellern geholfen, der Pharmabranche war dies jedoch ein Dorn im
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Stephan Heibel, Heibel-Ticker |
Stephan Heibel schrieb 1998 erstmals seinen Börsenbrief und ist heute Herausgeber und Chefredakteur des Heibel-Ticker Börsenbriefes. Als Diplom Volkswirt legt er besonderen Wert auf das Verständnis für die Finanzmärkte. Empfehlungen werden aus der Erklärung der aktuellen Entwicklungen abgeleitet. die kostenfreie Version können Sie hier beziehen: www.heibel-ticker.de
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