Pleitegefahr!

Derzeit stehen Griechenland und andere südeuropäische EU-Mitglieder im
Mittelpunkt, wenn es um die hohen Staatsdefizite geht. Zweifel an der
Kreditwürdigkeit gibt es auch im Bezug auf die USA und Großbritannien.
Für Deutschland dagegen haben die Rating-Agenturen erst kürzlich
Entwarnung gegeben. Leider ist nicht nachvollziehbar, warum. Auf lange
Sicht wird auch die Bundesrepublik ihren finanziellen Verpflichtungen
nicht nachkommen können.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts beliefen sich die öffentlichen
Schulden Ende 2009 auf 1,69 Billionen Euro. Allein im abgelaufenen Jahr
wurden neue Verbindlichkeiten von knapp 113 Milliarden Euro aufgetürmt.
Erschreckend ist ein Blick auf die langfristige Entwicklung: Ob gute
oder schlechte Wirtschaftslage - die Staatsschulden sind seit Gründung
der Bundesrepublik in jedem Jahr angeschwollen. Das Tempo hat dabei eher
noch zugenommen. 1980 standen die staatlichen Stellen mit aus heutiger
Sicht bescheidenen 239 Milliarden Euro in der Kreide. Alle Daten
enthalten dabei nur die bislang aufgelaufenen Schulden, nicht aber
staatliche Versprechungen, deren Auszahlung die Haushalte erst in
Zukunft belasten. Die fünf Wirtschaftsweisen schätzten diese so genannte
implizite Verschuldung 2003 auf 270 Prozent des BIP. Auf dieser

Berechnungsbasis schleppt Deutschland also einen Schuldenberg von sechs
bis sieben Billionen Euro mit sich herum. Vor allem Verpflichtungen für
Renten und Pensionen machen diesen Posten zu einem unkalkulierbaren Risiko.

Eine Rückzahlung der Verbindlichkeiten wird auch durch die demografische
Entwicklung erschwert. Seit Gründung der Bundesrepublik waren im Schnitt
rund 60 Prozent der Bevölkerung zwischen 20 und 65 Jahre alt. Vor allem
durch die Überalterung der Gesellschaft wird sich die Quote in den
nächsten Jahrzehnten aber deutlich verschlechtern. Das Statistische
Bundesamt rechnet damit, dass diese leistungsfähige Altersgruppe bis
2060 auf 50 Prozent der Bevölkerung schrumpft. Weniger Erwerbsfähige
müssen dann nicht nur eine steigende Zahl von Alten versorgen, sondern
auch noch die Schulden der Vorgängergenerationen abtragen: Ein Ding der
Unmöglichkeit. Die Einstufung von Anleihen als sicherer Hafen ist
damit kaum haltbar.

In diesem Sinne

Wolfgang Braun

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