Weitere Meldungen
16:35 AfD-Spitzenkandidat Gauland: Drohungen aus B.
16:33 MINI Long auf AIXTRON: Anleger sollten zum.
16:32 DGAP-DD: Vita 34 AG (deutsch)
16:30 ABB-Aktie: Höhere Rohstoffpreise und Überkap.
16:25 Secondaries: Zweitmarkt mit erstklassigen Aus.
16:24 Turbo Bull auf Wirecard: Entsprechend flott un.
16:19 ROUNDUP 2: Türkei-Konflikt trifft Reisebranch.
16:18 Aktien New York: Erneut Rekorde bei S&P un.
16:17 Abstufung für Vertex Pharmaceuticals-Aktie! .
16:13 Fresenius Medical Care-Aktie: Schwäche vorübe.
16:12 Devisen: Eurokurs gefallen - EZB-Referenzkurs.
16:11 AKTIE IM FOKUS: Sixt setzten Rekordlauf na.
16:10 Gleich: US EIA Erdgasbericht (Woche)
16:09 Krombacher verschiebt Preiserhöhung für Flasc.
16:05 WDH/Eurozone: Verbrauchervertrauen fällt über.
16:04 Alcoa-Aktienkurs könnte nachgeben! - Aktienan.
16:03 General Motors: Obacht! Schwache Ergebnisse .
15:58 Staatsanwaltschaft: Kein Ende des Verfahrens.
15:57 Coburger Investor übernimmt Fahrradhersteller M.
15:55 DGAP-News: _wige MEDIA AG wird zur SPO.


nächste Seite >>
 
Meldung
Berlin (www.aktiencheck.de) - AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat die Drohungen aus Brüssel gegen Polen kommentiert.
Näheres entnehmen Sie bitte dem Wortlaut der folgenden Pressemitteilung der Alternative für Deutschland (AfD):

"Es ist eine Unverschämtheit wie sich die Brüsseler Beamten gegenüber Polen aufspielen. Man mag gegenüber der geplanten polnischen Justizreform stehen wie man will, eines ist jedoch eindeutig: Sie wird von einer demokratisch gewählten Regierung durchgeführt und sollte auch nur von einer demokratisch gewählten Opposition in Polen bekämpft werden.
Brüsseler Beamte haben nicht das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten eines Mitgliedsstaates einzumischen, denn sie sind im Gegensatz zu den Regierungen der Mitgliedsländer nicht demokratisch legitimiert.

Diese Justizreform ist Sache der Polen, sie geht Brüssel nichts an. Solche Drohungen und Strafverfahren laufen ins Leere und vergiften das ohnehin schlechte Klima innerhalb der EU nur noch weiter.

Die EU kann nur Erfolg haben, wenn sie ein Europa der Nationalstaaten widerspiegelt. Da sind Druck, Einmischung und Zwang genau der falsche Weg. Sollten sich die Brüsseler Bürokraten weiter ungerechtfertigt gegenüber den kleineren Mitgliedsstaaten aufspielen, müssen sie sich über weitere Austritte aus der EU nicht wundern." (20.07.2017/ac/a/m)


 

Breaking News


Kurssuche
Status: nicht eingeloggt

Registrieren | Passwort vergessen?