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| Meldung |
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„Saustall“ ist die Bezeichnung, die unser
oberster Bankenaufseher Jochen Sanio für die bereits vor der
Finanzkrise angeschlagene und in Schieflage geratene Hypo Real Estate
AG im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags gebraucht hat.
Da werden ihm sicherlich viele beipflichten wollen. Nicht zuletzt die
geschädigten Kleinaktionäre, die in das Management und der
Bankenaufsicht vertraut haben und von beiden zutiefst enttäuscht bzw.
geschädigt worden sind. Und insofern trifft nicht nur auf die HRE diese Bezeichnung zu. Sie kann man genauso gut auf die Bafin in Bonn und das Bundesministerium für Finanzen in Berlin anwenden. Denn - hie wie da - hat man als man hätte handeln müssen, weggeschaut. Ob es die unselige Fristentransformation bei der Depfa war, also die Finanzierung langfristiger Anlagen mit kurzfristigen Krediten, die gegen die goldenen Bankregeln verstößt, oder die Auslagerung von Risiken nach Irland, wo Sanio nicht einmal hingeschaut hat. Und so ist die Aussage von Bundesfinanzminister Steinbrück vor dem Untersuchungsausschuss, dass „der Vorwurf die Bankenaufsicht habe sich zu spät eingeschaltet, schlicht widerlegt sei“ und er „darauf nicht mehr eingehe“ eine an Arroganz, Frechheit und Unwahrheit nicht mehr zu überbietende Falschaussage. Denn wenn uns die Finanzkrise eines gezeigt hat, dann dass die Aufsicht, ob von Seiten des Aufsichtsrats, der Bafin und auch des BMF, hier nenne ich vor allem Staatssekretär Asmussen, voll versagt hat. Schlimmer geht’s nimmer! Wieder einmal stehen wir in diesem Land vor der beeindruckenden Situation, dass ein Riesenschaden eingetreten ist und Volksvermögen im großen Stil vernichtet wurde und offensichtlich gar keiner Schuld ist, Verantwortung auf sich nimmt, geschweige denn ein schlechtes Gewissen hat. Hätte ich analog so in einem Unternehmen gehandelt oder mich so im Straßenverkehr verhalten, ich wäre längst gefeuert oder hätte keinen Führerschein mehr. Menschen wie Steinbrück aber dürfen ein ums andere Mal als Minister, die schwören Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, uns Bundesbürger schädigen, ohne dass sie zur Rechenschaft gezogen werden. Und nicht nur das. Uns im Nachhinein mit schlicht unanständigen Aussprüchen wie den folgenden zur Weißglut bringen. „Wir haben weiterreichenden Schaden von unserem Land und unseren Bürgern abwenden können“ Die existenzbedrohende Liquiditätskrise bei der HRE sei nicht vorhersehbar, sondern Folge der völlig überraschenden Lehman-Pleite gewesen.“ Diese Aussagen zeigen, dass Herr Steinbrück offensichtlich in einer anderen Welt als ich lebt. Sanio sagt nämlich genau das Gegenteil. Also, reden wir doch mal Tacheles. Wenn ich weiß, dass das Fundament eines Hauses schwach ist und die Außenmauern statisch nur noch gerade so tragen, dann brauche ich mich nicht zu wundern, wenn das Haus beim ersten stärkeren Lüftchen einstürzt. Sich dann allerdings hinterher hinzustellen und zu sagen, dass man da nichts machen habe können, ist schon mehr als dreist und verantwortungslos. Es ist grob fahrlässig. Wir sind das aber von Herrn Steinbrück gewohnt. Wo hat dieser Mann eigentlich etwas bewirkt oder das eingehalten was er versprochen hat? Sei es als Wirtschaftminister in Schleswig-Holstein, sei es in Bezug auf den Haushalt, den er mit einer Rekordverschuldung hinterlässt und wo er nicht einen Euro eingespart hat, sei es die mangelnden Aufsicht, die in dem Niedergang der IKB gipfelte oder die hinterzogenen Steuermilliarden, die nach Ansicht dieses fiskalischen Haßpredigers angeblich im zwei bist dreistelligen Milliarden-Bereich angesiedelt sein sollten. Die Wahrheit ist auch hier, dass es die gar nicht gibt. Sie dienten lediglich zur Stimmungsmache und Ablenkung. Und so stehen wir wieder einmal vor dem Phänomen, dass wir mit rechtsstaatlichen Mitteln, Menschen die uns schädigen nicht habhaft werden können. Ich bin gespannt, wie lange diese Demokratie das noch aushält. Ist das die Freiheit, die wir wollen und die unsere Jungs angeblich am Hindukusch verteidigen? Gegen Wiedeking der unbestreitbar Werte geschaffen hat, wird derzeit ermittelt. Gegen Steinbrück, Asmussen, Sanio und die Vorstände der Großbanken, die gemeinsam Werte im hohen Maße vernichtet haben, nicht. Das ist der Spagat der Ungerechtigkeit in dem sich unser Land befindet. Und so frage ich mich, wie lange wir das noch aushalten müssen bzw. wieviele Steinbrücks dieses Land noch verträgt bzw. vertragen muss? Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag und hohe Renditen. Ihr Norbert Lohrke |