Ad hoc: Daimler AG: Grundsatzeinigung zur vergleichsweisen Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zum Thema Toll Collect - Mögliche Au.


16.05.18 21:20
Meldung
 

DGAP-Ad-hoc: Daimler AG / Schlagwort(e): Vergleich/Rechtssache
Daimler AG: Grundsatzeinigung zur vergleichsweisen Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zum Thema Toll Collect - Mögliche Auswirkungen auf Unternehmenskennzahlen

16.05.2018 / 21:15 CET/CEST
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Kontakt:
Hendrik Sackmann
Tel.: +49 (0)711 17 35014
hendrik.sackmann@daimler.com

16. Mai 2018

Grundsatzeinigung zur vergleichsweisen Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zum Thema Toll Collect - Mögliche Auswirkungen auf Unternehmenskennzahlen
 

Stuttgart - Die Daimler AG (über ihre Tochtergesellschaft Daimler Financial Services AG) hat heute eine wirtschaftliche Grundsatzeinigung mit Deutsche Telekom AG und der Bundesregierung über eine umfassende vergleichsweise Beendigung der seit 2004 geführten Rechtsstreitigkeiten zum Thema Toll Collect erzielt.
 

Gegenstand einer endgültigen Streitbeilegungsvereinbarung soll danach die Beendigung aller Rechtsstreitigkeiten zum Thema Toll Collect sein. Die Vereinbarung soll alle Ansprüche erfassen, die in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Es ist davon auszugehen, dass auf den Daimler Konzern bei Abschluss eines Vergleichs Zahlungsverpflichtungen in der Größenordnung von rund 0,6 Mrd. EUR zukommen würden. Hinzu kämen weitere Vergleichskomponenten ohne Liquiditätseffekte.
 

Das Zustandekommen einer endgültigen Einigung über eine Streitbeilegungsvereinbarung und deren genaue Ausgestaltung sind vom Gang der weiteren Verhandlungen zwischen den Parteien abhängig. Ein wirksamer Vergleichsschluss bedürfte neben einer Einigung auf eine endgültige Streitbeilegungsvereinbarung noch der Zustimmung der entsprechenden Gremien der Beteiligten, unter anderem der Zustimmung der Vorstände und Aufsichtsräte der Daimler AG und der Daimler Financial Services AG. Eine Einbindung des Schiedsgerichts in den Abschluss der Streitbeilegungsvereinbarung ist vorgesehen. Die Daimler AG sieht eine zügige vergleichsweise Beendigung der Schiedsverfahren nach sehr langer Verfahrensdauer für alle Beteiligten als sinnvoll an und arbeitet konstruktiv daran mit, die jetzt gefundene wirtschaftliche Einigung im allseitigen Interesse umzusetzen.
 

Beim Daimler Konzern könnte durch einen Vergleich ein einmaliger negativer EBIT-Effekt in Höhe von rund 0,6 Mrd. EUR entstehen, der sich auf das Ergebnis des Daimler Konzerns im laufenden Quartal auswirken und im Segment Daimler Financial Services verbucht wird. Aufgrund dieser einmaligen Belastung erwartet Daimler nunmehr, dass das Ergebnis von Daimler Financial Services im Geschäftsjahr 2018 in der Größenordnung des Vorjahres liegen wird. Das Konzern-EBIT 2018 wird unverändert auf einem leicht höheren Niveau als im Vorjahr erwartet.
 

Ansprechpartner:
Jörg Howe, +49 711 17 41341, joerg.howe@daimler.com
Hendrik Sackmann, +49 711 17 35014, hendrik.sackmann@daimler.com
Silke Walters, +49 711 17 40624, silke.walters@daimler.com
 

Weitere Informationen von Daimler sind im Internet verfügbar:
www.media.daimler.com und www.daimler.com
 

Dieses Dokument enthält vorausschauende Aussagen zu unserer aktuellen Einschätzung künftiger Vorgänge. Wörter wie »antizipieren«, »annehmen«, »glauben«, »einschätzen«, »erwarten«, »beabsichtigen«, »können/könnten«, »planen«, »projizieren«, »sollten« und ähnliche Begriffe kennzeichnen solche vorausschauenden Aussagen. Diese Aussagen sind einer Reihe von Risiken und Unsicherheiten unterworfen. Einige Beispiele hierfür sind eine ungünstige Entwicklung der weltwirtschaftlichen Situation, insbesondere ein Rückgang der Nachfrage in unseren wichtigsten Absatzmärkten, eine Verschlechterung unserer Refinanzierungsmöglichkeiten an den Kredit- und Finanzmärkten, unabwendbare Ereignisse höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Terrorakte, politische Unruhen, kriegerische Auseinandersetzungen, Industrieunfälle und deren Folgewirkungen auf unsere Verkaufs-, Einkaufs-, Produktions- oder Finanzierungsaktivitäten, Veränderungen der Wechselkurse, eine Veränderung des Konsumverhaltens in Richtung kleinerer und weniger gewinnbringender Fahrzeuge oder ein möglicher Akzeptanzverlust unserer Produkte und Dienstleistungen mit der Folge einer Beeinträchtigung bei der Durchsetzung von Preisen und bei der Auslastung von Produktionskapazitäten, Preiserhöhungen bei Kraftstoffen und Rohstoffen, Unterbrechungen der Produktion aufgrund von Materialengpässen, Belegschaftsstreiks oder Lieferanteninsolvenzen, ein Rückgang der Wiederverkaufspreise von Gebrauchtfahrzeugen, die erfolgreiche Umsetzung von Kostenreduzierungs- und Effizienzsteigerungsmaßnahmen, die Geschäftsaussichten der Gesellschaften, an denen wir bedeutende Beteiligungen halten, die erfolgreiche Umsetzung strategischer Kooperationen und Joint Ventures, die Änderungen von Gesetzen, Bestimmungen und behördlichen Richtlinien, insbesondere soweit sie Fahrzeugemissionen, Kraftstoffverbrauch und Sicherheit betreffen, sowie der Abschluss laufender behördlicher oder von Behörden veranlasster Untersuchungen und der Ausgang anhängiger oder drohender künftiger rechtlicher Verfahren und weitere Risiken und Unwägbarkeiten, von denen einige im aktuellen Geschäftsbericht unter der Überschrift »Risiko- und Chancenbericht« beschrieben sind. Sollte einer dieser Unsicherheitsfaktoren oder eine dieser Unwägbarkeiten eintreten oder sollten sich die den vorausschauenden Aussagen zugrunde liegenden Annahmen als unrichtig erweisen, könnten die tatsächlichen Ergebnisse wesentlich von den in diesen Aussagen genannten oder implizit zum Ausdruck gebrachten Ergebnissen abweichen. Wir haben weder die Absicht noch übernehmen wir eine Verpflichtung, vorausschauende Aussagen laufend zu aktualisieren, da diese ausschließlich auf den Umständen am Tag der Veröffentlichung basieren.


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