Presse: RWE prüft Klage gegen Brennelementesteuer

Essen (aktiencheck.de AG) - Der Energieversorger RWE AG (ISIN DE0007037129 / WKN 703712 ) will möglicherweise gegen die von der Bundesregierung geplante Brennelementesteuer Klage einreichen.


In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch) erklärte RWE-Vizechef Rolf Martin Schmitz, man werde juristische Schritte gegen die Brennelementesteuer in Zusammenhang mit einer Gesamtbewertung des beschlossenen Pakets entscheiden. Im Zuge der von der Bundesregierung angekündigten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wurde für die Branche eine Brennelementesteuer in Höhe von 2,3 Mrd. Euro beschlossen, die jedoch niedriger ausfiel, als die zunächst geplanten 3,1 Mrd. Euro. RWE hatte bereits im Vorfeld mit einer Klage gegen die Steuer gedroht.

Zweifel äußerte der Manager auch daran, ob die beschlossene Verlängerung der Laufzeiten um acht Jahre für ältere Atomkraftwerke und vierzehn Jahre für neue Atomkraftwerke ausreicht: "Wir hatten uns längere Laufzeiten gewünscht", erklärte Schmitz. In acht Jahren werde man analysieren müssen, ob man beim Umbau der Energiebranche weit genug vorangekommen sei. Dabei hält der Manager auch eine zweite Laufzeitverlängerung in einigen Jahren für möglich.

"Ich sehe einige Punkte im Zukunftskonzept kritisch. Weder die Energieszenarien, noch das Konzept der Regierung haben mich zuversichtlicher gemacht, dass ein schneller und radikaler Umstieg allein auf erneuerbare Energien technisch machbar, zuverlässig und auch noch bezahlbar ist", so Schmitz.

Die Aktie von RWE notiert aktuell mit einem Minus von 0,11 Prozent bei 53,79 Euro. (08.09.2010/ac/n/d)