DJ BMF: Steuereinnahmen sinken im Februar schwächer al.

DJ BMF: Steuereinnahmen sinken im Februar schwächer als im Vormonat

BERLIN (Dow Jones)--Die Steuereinnahmen in Deutschland sind im Februar 2010 im Vorjahresvergleich zwar erneut gesunken, allerdings nicht im Umfang wie im Januar.

In den ersten beiden Monaten des Jahres lagen die Steuereinnahmen insgesamt bei 72,038 Mrd EUR, was einem Minus von 5,4% entspricht. Die Steuereinnahmen des Bundes gingen im Februar um 10,6% auf 14,398 Mrd EUR zurück, nach einem Minus von 11,7% im Vormonat. Das Ergebnis sei allerdings durch deutlich erhöhte Abführungen an die EU überzeichnet. Der Rückgang der Steuereinnahmen des Bundes lag in den ersten beiden Monaten des Jahres bei 11,1%. Insgesamt hat der Bund im Januar und Februar 28,466 Mrd EUR eingenommen.

In die Kassen der Bundesländer flossen im Februar etwas mehr Steuern als noch im Vorjahr. Insgesamt betrugen die Ländersteuereinnahmen im Februar 15,415 Mrd EUR. Sie lagen damit um 0,2% über dem Vorjahresmonat. Im Januar und Februar zusammengenommen war jedoch auch bei den Steuereinnahmen der Bundesländer ein Rückgang um 4,8% auf 32,223 Mrd EUR zu verbuchen.

Die Einnahmen aus den gemeinschaftlichen Steuern von Bund und Ländern lagen im Februar um 1,2% unter dem Vorjahresniveau zurück und beliefen sich auf 27,424 Mrd EUR. Während sich die reinen Bundessteuern im Februar um 0,9% auf 7,362 Mrd EUR verringerten, brachen die reinen Ländersteuern um 40,8% auf 909 Mio EUR ein.

Dieser starke Unterschied resultiert laut BMF aus dem Wechsel der Ertragskompetenz bei der Kraftfahrzeugsteuer, die seit dem 1. Juli 2009 auf den Bund übergegangen ist. Würde die Kfz-Steuer nicht berücksichtigt, lägen die Veränderungsraten bei den Ländersteuern bei minus 9,4% und bei den Bundessteuern bei minus 8,7%.

Die Lohnsteuereinnahmen sind im Februar um 13,6% gegenüber dem Vorjahr auf 9,413 Mrd EUR gesunken. Als Ursache nennt das BMF den Rückgang des gesamtwirtschaftlichen Arbeitsvolumens. Dieser resultiere weniger aus dem Abbau von Arbeitsplätzen als vielmehr aus der im Durchschnitt geringeren Anzahl an geleisteten Arbeitsstunden. Hinzu komme die Anhebung des Kindergeldes ab 1. Januar 2010. In den ersten beiden Monaten Januar und Februar zusammengenommen verringerten sich die Einnahmen aus der Lohnsteuer um 10,9% auf 21,085 Mrd EUR.

 
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March 22, 2010 03:00 ET (07:00 GMT)