DJ Deutschland und Frankreich präsentieren gemeinsame .

DJ Deutschland und Frankreich präsentieren gemeinsame Agenda 2020

BERLIN (Dow Jones)--Mit einer "Agenda 2020" wollen Deutschland und Frankreich ihrer bilaterale Zusammenarbeit vertiefen, um weiter gemeinsam an der Spitze des europäischen Integrationsprozesses zu stehen.

"Generell geht es darum, dass Deutschland und Frankreich zum einen für ihre bilaterale Zusammenarbeit wieder neuen Schwung holen und zusätzlich Initiativen ergreifen, zum anderen aber die bewährte Schrittmacherfunktion innerhalb der europäischen Integration (wahrnehmen)", sagte Wilhelm.

Europa sei immer gut gefahren, wenn sich Deutschland und Frankreich über Integrationsfortschritte einig gewesen seien. Es sei die gemeinsame Einschätzung in beiden Ländern, dass es für die europäische Verständigung zwar nicht genüge, wenn sich Paris und Berlin einig seien. Eine Verständigung in Europa sei aber immer schwer gewesen, wenn keine solche Einigung zwischen diesen beiden Ländern erzielt werden konnte, sagte Wilhelm.

Die Projekte der "Agenda 2020" zielen nach Angaben des Regierungssprechers auf eine vertiefte Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, beim Klimaschutz und der Energiepolitik, in den Bereichen Wachstum, Innovation, Forschung und Bildung und bei der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Zusätzlich soll die institutionelle Kooperation verstärkt werden. Die Positionen vor den Räten der Europäischen Union sollen abgestimmt und deutsch-französische Berührungspunkte in allen Ressorts benannt werden. Die diplomatischen Netzwerke sollen verzahnt werden. Angeregt werde auch eine engere parlamentarische Zusammenarbeit. Die Entscheidung darüber obliege dann allerdings den Parlamenten.

Erstmals seit Ende 2007 kommen am Donnerstag in Paris wieder die kompletten Kabinette beider Länder zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Zuletzt hatte sich stets eine Auswahl von Ministern zu ausgewählten Schwerpunktthemen getroffen. Der vergangene Ministerrat im März 2009 in Berlin vor dem Schwerpunkt Integration gewidmet.

 
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February 03, 2010 08:42 ET (13:42 GMT)

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