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DJ EU akzeptiert Griechenlands Haushaltspläne und bietet Hilfe an

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU-Kommission hat den Plänen der griechische Regierung zur Korrektur des übermäßigen Haushaltsdefizits und der hohen Verschuldung zugestimmt und zugleich Hilfsbereitschaft signalisiert.

Die Kommission werde die Umsetzung des Programms "sehr genau und regelmäßig" prüfen, erklärte Almunia. Für die Haushaltspläne 2011 und 2012 forderte die Kommission Athen auf, weitere Details in den kommenden Monaten vorzulegen. Ab Mitte Mai soll die griechische Regierung vierteljährliche Fortschrittsberichte vorlegen.

Almunia signalisierte darüber hinaus die Bereitschaft, Griechenland bei der Lösung seiner Haushaltsprobleme zu helfen. Die EU und der Euroraum müssten sich Griechenland gegenüber solidarisch verhalten, sagte Almunia. Die EU könne das griechische Problem ohne die Hilfe des Internationalen Währungsfonds (IWF) lösen, fügte er hinzu.

Gleichzeitig leitete die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren wegen "statistischer Probleme" ein. Griechenland übermittelt seit Jahren geschönte Haushaltsdaten. Die EU-Mitgliedstaaten sind vertraglich verpflichtet, korrektes Datenmaterial zur Verfügung zur stellen, um der Kommission die Haushaltüberwachung zu ermöglichen. Die Empfehlungen der Kommission werden Mitte des Monats in der Eurogruppe und beim Rat der Finanzminister diskutiert.

DJG/ang/apo

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February 03, 2010 06:32 ET (11:32 GMT)

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