DJ Koalitionshaushälter wollen 2011 niedrigere Neuverschul.

DJ Koalitionshaushälter wollen 2011 niedrigere Neuverschuldung

BERLIN (Dow Jones)--Die Haushaltspolitiker der Koalition fordern mit Blick auf die bessere konjunkturelle Entwicklung in Deutschland für das kommende Jahr eine geringere Neuverschuldung als bislang geplant.

Die Klausurtagung fand als Vorbereitung für die anstehenden parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 statt, die in der übernächsten Woche beginnen.

Um die Neuverschuldung zu senken, sollen nach den Vorstellungen der Haushaltspolitiker der Koalition die voraussichtlich besseren Steuereinnahmen und die geringeren Ausgaben für den Arbeitsmarkt eingesetzt werden. Auch alle weiteren finanziellen Spielräume, die sich im Rahmen der parlamentarischen Beratungen ergeben, sollen vorrangig genutzt werden, um die Nettokreditaufnahme zu verringern.

Nur in begründeten Einzelfällen sollen Ausgabensteigerungen oder Einnahmeminderungen möglich sein. Diese müssten darüber hinaus im Einzelhaushalt des betroffenen Ministeriums "unmittelbar, vollständig und dauerhaft" gegenfinanziert werden. Die Haushälter verlangen darüber hinaus, das von der Bundesregierung am 1. September 2010 im Haushaltsbegleitgesetz 2011 beschlossene Konsolidierungsvolumen "in vollem Umfang auf den Weg" zu bringen.

Nach Überwindung der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise in der Nachkriegsgeschichte müssten jetzt nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet werden, um die der Krise geschuldete, hohe Neuverschuldung zügig zurückzuführen, erklärten Barthle und Fricke.

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September 03, 2010 10:09 ET (14:09 GMT)

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