DJ Röttgen bezweifelt Verfassungsmäßigkeit von Atomko.

DJ Röttgen bezweifelt Verfassungsmäßigkeit von Atomkompromiss -BamS

BERLIN (Dow Jones)--In der Bundesregierung gibt es einem Pressebericht zufolge offenbar erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des vor einer Woche gefundenen Kompromisses zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken.

Demzufolge sagte Röttgen nach Angaben von Teilnehmern am Donnerstag vor Mitgliedern des Arbeitskreises Umwelt der CDU-Fraktion im NRW-Landtag zur geplanten Laufzeitverlängerung um durchschnittlich zwölf Jahre ohne Zustimmung des Bundesrates: "Das wird das Bundesverfassungsgericht nicht mitmachen." Er gehe zwar nicht davon aus, dass Karlsruhe den Kompromiss komplett verwerfe. Aber am Ende komme dabei eine Laufzeitverlängerung von "etwa fünf Jahren raus".

Röttgen, der in der Öffentlichkeit zufrieden mit dem Beschluss der Koalition geäußert hatte, bezeichnet dies als "meine persönliche Rechtsauffassung". Röttgen erklärte dazu gestern auf Anfrage BILD am SONNTAG: "Ich habe öffentlich und intern immer wieder betont, dass für die verfassungsrechtliche Beurteilung allein das Votum der Verfassungsressorts maßgeblich ist. Daran hält sich die gesamte Bundesregierung und selbstverständlich auch ich."

DJG/raz

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September 12, 2010 05:14 ET (09:14 GMT)

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