Obama will Reformkurs weiter fortsetzen

Washington (aktiencheck.de AG) - US-Präsident Barack Obama hat sich am Mittwochabend in einer viel beachteten Rede für eine Fortsetzung des eingeschlagenen Reformkurses der US-Regierung ausgesprochen und sich für eine Stärkung der mittleren und kleineren Firmen ausgesprochen.


Der US-Regierungschef, der das Präsidentenamt mitten in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg übernommen hatte, sprach sich im Rahmen seiner Ausführungen vor Politikern und Industriellen für einen weiter unnachgiebigen Kurs bei der Bekämpfung der Rezession aus. Als Kernpunkte nannte Obama dabei vor allem wirkungsvolle Maßnahmen zur Bekämpfung der weiter steigenden Arbeitslosigkeit, von der derzeit jeder zehnte US-Bürger betroffen sei. Als weitere Prioritäten nannte Obama Steuererleichterungen für die US-Bürger sowie kleine und mittelständische Unternehmen. Nach Angaben von Obama habe man durch die im Zuge des "Recovery Act" umgesetzten Steuererleichterungen und staatlichen Konjunkturprogramme in der Vergangenheit hunderttausende von Arbeitsplätzen in der Privatwirtschaft sowie im Öffentlichen Dienst gerettet. Obama bezeichnete die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit dabei als einer der Schlüssel zur Überwindung der Rezession und kündigte in diesem Zusammenhang ein neues Jobgesetz an. In diesem Zusammenhang werde man auch verbesserte Rahmenbedingungen für die Unterstützung der kleinen und mittelständischen Unternehmen schaffen. Dabei will der US-Präsident insgesamt 30 Mrd. Dollar, die von den US-Banken an das Finanzministerium im Zuge des staatlichen Hilfsprogramms TARP zurückgezahlt wurden, den Geschäftsbanken zur Verfügung stellen, die ihrerseits zinsgünstige Kredite an kleine und mittlere Unternehmen vergeben sollen.

Um der zuletzt deutlich gestiegenen Staatsverschuldung Herr zu werden, kündigte Obama außerdem ein Einfrieren der Staatsausgaben für die kommenden drei Jahre an. Gleichzeitig werde man Einsparungen vornehmen, um die öffentlichen Haushalte zu entlasten. Allein im kommenden Jahr werde man Einsparungen in Höhe von 20 Mrd. Dollar vornehmen. (28.01.2010/ac/n/m)